Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlinevertragsangebote
I. Sprachlicher Hinweis
Soweit in den vertraglichen Regelungen oder den nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen die männliche oder weibliche Sprachform verwendet wird, geschieht
das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleichermaßen für
Angehörige sämtlicher Geschlechter.
II. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
in Ziffer III. benannten Vertragspartnerin (im Folgenden als Vertragspartnerin bezeichnet) und
Verbrauchern (im Folgenden als Nutzer bezeichnet), die im Rahmen eines
Vertragsabschlusses über das Internetangebot der in Ziffer III. genannten Vertragspartnerin
geschlossen werden.
Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können (gesetzliche Definition laut § 13 BGB).
III. Vertragspartner
Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag des Nutzers mit folgender
Vertragspartnerin zustande:
Estera Witte
Ravensberger Bleiche 8
33649 Bielefeld
Die Kontaktinformationen der Vertragspartnerin lauten:
Telefon: 0176/87664406
E-Mail: [email protected]
IV. Vertragsinhalte / Verbot der Aufzeichnung von Kursen
Die Vertragspartnerin bietet Nutzern im Rahmen ihres Internetangebotes die Möglichkeit an,
nach Abschluss des Vertrages 3 mal pro Woche für die Dauer von jeweils 30 Minuten an
Online-Trainingskursen der Vertragspartnerin per Video-Konferenz teilzunehmen. Eine
Aufzeichnung der Kurse darf seitens der Nutzer nicht stattfinden. Verstößt ein Nutzer
schuldhaft gegen das Aufzeichnungsverbot, kann die Vertragspartnerin vom Nutzer für jeden
Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 250,00 € verlangen, wobei für den
Nutzer das Recht vorbehalten bleibt, der Vertragspartnerin nachzuweisen, dass der
Vertragspartnerin tatsächlich kein, oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Weist der
Nutzer nach, dass tatsächlich kein, oder ein geringerer Schaden entstanden ist, ist der Betrag
zu zahlen, dass dem tatsächlich entstandenem Schaden entspricht.
V. Laufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten
Zur Teilnahmemöglichkeit an dem Online-Kursangebot bietet die Vertragspartnerin den
Nutzern den Abschluss von Laufzeitverträgen an, die zunächst für die vom Nutzer gewählte
Dauer laufen und sich anschließend jeweils stillschweigend verlängern, soweit sie nicht zuvor
unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einer der Vertragsparteien gekündigt werden.
Die Laufzeitverträge laufen jeweils für die im Auswahlmenü vom Nutzer ausgewählte
Vertragslaufzeit beginnend mit dem Vertragsabschlussdatum. Der Vertrag verlängert sich
nach Ablauf der gewählten Grundvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit, sofern er nicht unter
Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Wochen vor Ablauf der gewählten Erstlaufzeit in
Textform gekündigt wird. Wird der Vertrag nicht, oder nicht fristgerecht gekündigt, verlängert
er sich auf unbestimmte Zeit und kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat in
Textform gekündigt werden.
VI. Fälligkeiten der Entgelte/ Umsatzsteuer
1. Verträge mit einer Vertragslaufzeit von zunächst einem Monat
Bei Verträgen, welche zunächst für die Dauer eines Monats geschlossen werden, wird das
erste monatliche Nutzungsentgelt am Tag des Abschluss des Vertrages fällig. Die
nachfolgenden Monatsentgelte werden jeweils am gleichen Tag der nachfolgenden Monate
fällig, es sei denn, der nachfolgende Monat hat keinen entsprechenden Tag. In diesen Fällen,
wird das monatliche Entgelt am letzten Tag des betreffenden Monats fällig. (Beispiel:
Vertragsabschluss ist der 31.03., dann wird das nachfolgende Monatsentgelt in Monaten mit
weniger als 30 Tagen am letzten Tag des jeweiligen Monats fällig). In Fällen von Kündigungen,
die zu einer vorzeitigen Beendigung führen, werden Überzahlungen anteilig erstattet.
2. Verträge mit einer Vertragslaufzeit von zunächst 3 Monaten
Soweit der Kunde den Abschluss eines zunächst für 3 Monate andauernden Vertrages gewählt
hat, wird das Gesamtnutzungsentgelt für die ersten 3 Monate mit Abschluss des Vertrages
fällig. Die nachfolgenden Zahlungen werden ebenfalls in Höhe des Betrages für die ersten drei
Monate, alle 3 Monate fällig, dieses in den betreffenden Monaten jeweils an dem Tag des
Monats, welcher dem Vertragsabschluss entspricht, es sei denn, der Fälligkeitsmonat hat
keinen entsprechenden Tag. In diesen Fällen, wird das 3-Monatsentgelt am letzten Tag des
betreffenden Monats fällig. (Beispiel: Vertragsabschluss ist der 31.03. und der Fälligkeitsmonat
hat nur 28 Tage, dann wird das 3-Monatsentgeld am letzten Tag des jeweiligen Monats fällig).
In Fällen von Kündigungen, die zu einer vorzeitigen Beendigung führen, werden
Überzahlungen anteilig erstattet.
3. Umsatzsteuer
Sämtliche Entgelte beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 Prozent.
VII. Zahlungsmethoden
Sämtliche Entgelte für befristete Angebote können per Kreditkarte oder Paypal bezahlt
werden.
VIII. Zustandekommen eines Vertrages
Mit dem vollständigen Durchlaufen der unter den nachfolgenden Punkten beschriebenen
Vertragsabschlussprozedur nimmt der Nutzer das von der Vertragspartnerin gemachte
Vertragsangebot an, sodass mit vollständigem Durchlaufen der beschriebenen Prozedur der
Vertragsabschluss zu Stande kommt.
1. Auf den Internetseiten werden die Vertragsangebote der Vertragspartnerin zur Auswahl
angezeigt und der Bestellprozess wird eingeleitet durch Anklicken der Schaltflächen „Kurs
buchen“.
2. Im anschließenden Schritt wählt der Nutzer den von ihm gewünschten Tarif aus, entweder
für eine Laufzeit von 3 Monaten, oder einem Monat aus. Der Bestellprozess wird durch
Anklicken der Schaltfläche „Abonnieren“ fortgeführt.
3. Im nächsten Bestellschritt muss der Nutzer seine Adressdaten und die gewünschte
Zahlungsweise auswählen und eintragen.
5. Im letzten Schritt erhält der Nutzer eine komplette Übersicht über seine Daten, seine
gewählte Laufzeit, seine zahlweise, die Kündigungsfrist und die Vertragsverlängerung
angezeigt. Außerdem wird der Gesamtpreis innerhalb der Mindestlaufzeit sowie der
durchschnittliche Monatspreis angezeigt. Zudem muss der Nutzer den AGB, der
Widerrufsbelehrung und der Datenschutzbelehrung durch Anklicken des entsprechenden
Kästchens zustimmen. Der Vertrag kommt mit dem Klick auf das Feld „zahlungspflichtig
bestellen“ zustande und der Nutzer erhält eine entsprechende Bestätigung der Bestellung
per E-Mail.
5. Der Nutzer kann während des Bestellvorgangs vor Abschluss des Vertrages durch
Betätigung des Feldes „Zurück“ zu vorherigen Masken gelangen um dort Daten zu korrigieren.
Der Bestellvorgang wird durch Schließen des Internetbrowsers abgebrochen.
6. Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird dem Nutzer der Vertragstext als PDF
zugesendet. Die Vertragspartnerin speichert den Vertragstext zusätzlich, sodass dieser
jederzeit ergänzend angefordert werden kann.
IX. Persönliche Veränderungen
Änderungen des Namens, der Adresse und der Bankverbindung des Nutzers sind der
Vertragspartnerin unverzüglich mitzuteilen.
X. Eingeschränkte Übertragbarkeit der Nutzungsrechte
Die Nutzungsrechte der Nutzer aus den Verträgen sind nur mit Zustimmung der
Vertragspartnerin übertragbar.
XI. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung / Musterformular
1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können
Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
Estera Witte
Ravensberger Bleiche 8
33649 Bielefeld
Die Kontaktinformationen der Vertragspartnerin lauten:
Telefon: 0176/87664406
E-Mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so
haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im
Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
2. Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An :
Estera Witte
Ravensberger Bleiche 8
33649 Bielefeld
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag zur Nutzung der
folgenden Leistungen ______________________________
Vertrag geschlossen am (*) ____________________________________________
Name des/der Verbraucher(s) ____________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)__________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________
Datum__________________
(*) Unzutreffendes streichen.
XII. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
XIII. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
IX. Gerichtsstand
Gerichtsstand der Vertragspartnerin für Klagen, die gegen sie gerichtet sind, ist Bielefeld.
XV. Anwendbares Recht
1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der
Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
2. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
XVI. Kundendienst
Der Kundendienst der Vertragspartnerin steht per eMail zur Verfügung.
XVII. Streitschlichtung
EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-
Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist
erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr
